Außenpolitisches Barcamp der AG Außen- und Sicherheitspolitik

#pk13 Keynote

Die Keynote der Potsdamer Konferenz hat Carolin Mahn-Gauseweg, Koordinatorin der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei Deutschland, gehalten. Die komplette Rede findet Ihr hier: eroeffnung_public_cd

#PRISM auf der #PK13

Aus aktuellem Anlass hatten wir uns dazu entschlossen, auch das Thema #PRISM, #TEMPORA und generell Überwachungskampagnen auf die Agenda zu heben. Dazu gab es im Laufe des Samstag eine Aktuelle Stunde. Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, gab Einführung in die bisherigen Entwicklungen seit dem ECHELON-Projekt 2001 bis hin zu den Veröffentlichungen rund um die Tempora-Software des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ und stellte den 6-Punkte-Plan der internationalen Piratenbewegung vor. Dr. Robert Frau, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, der Europa-Universität Viadrina, erläuterte die völkerrechtlichen Aspekte dieser Überwachungskampagnen.

Das Video der Vorträge und der anschließenden Diskussion, u.a. mit Angelika Beer, Stevan Cirkovic, Björn Niklas Semrau, Nico Kern, u.a. findet Ihr hier:
Aktuelle Stunde zu #PRISM auf der #PK13

Streaming

Wir streamen jetzt unter http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=1183 !

Start & Stream

Die diesjährige Potsdamer Konferenz ist gestartet. Nach einer Eröffnungsrede von Carolin Mahn-Gauseweg (Bundestagskandidatin in Sachsen, Koordinatorin der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei) referiert jetzt Dr. Robert Frau von der Europa-Universität Viadrina über das Völkerrecht.

Der Stream funktioniert aufgrund von technischen Problemen vor Ort derzeit leider nicht. Es wird aufgezeichnet und die Anwesenden twittern unter dem Hashtag #pk13 zum Verlauf.

PRISM & Ägypten neu im Programm der #PK13

Aus aktuellem Anlass haben wir unser Programm um eine “Aktuelle Stunde” erweitert, in der wir auf die aktuellen Themen PRISM und die Lage in Ägypten eingehen werden. In diesem Programmupdate sind auch erstmals die Referenten aufgeführt, die hinter den jeweiligen Themen stehen.

Auch dieser Zeitplan ist, wie immer, vorbehaltlich möglicher Änderungen.

 

Samstag:

10:00 – 10:30:
Plenum: Eröffnung

11:00 – 12:30:
Plenum: Völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen (Dr. Robert Frau; Europa-Universität Viadrina; Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht)

13:30 – 15:00:
Plenum: Aktuelle Stunde zu Ägypten (Elza Martinez; Heidelberg Institut für Internationale Konfliktforschung (HIIK)) & PRISM / Tempora (Daniel Domscheit-Berg; Piratenpartei Deutschland und ehemals Wikileaks & Markus Barenhoff; Bundesvorstand Piratenpartei Deutschland)
Panel: Sicherung weltweiter Allgemeingüter – Die Freiheit der See (Simon Gauseweg; Europa-Universität Viadrina)

15:30 – 17:00:
Plenum: Operation “Essential Harvest” – Parlamentarische Praxis und militärische Durchführung von Auslandseinsätzen am Beispiel Mazedonien (Angelika Beer; MdL und ehemals MdB (Auswärtiger Ausschuss) & Peter Matthiesen; Oberstlt a.D., ehemaliger Militärattachée Mazedonien und CIMIC-Spezialist & Kurt Klein; Bundeswehr)
Panel: Die USA und der Verlust der Macht: Probleme und Chancen einer multipolaren Weltordnung und deren Bedeutung für deutsche Außenpolitik (Sebastian Schubert; Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften, Freie Universität Berlin)

18:00 – 20:00:
Plenum: Podiumsdiskussion “Ausnahmen vom Gewaltverbot” (Dr. Robert Schütte; Genocide Alert & Dr. Robert Frau; Viadrina & Oliver Höfinghoff; Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus Berlin)

 

Sonntag:

10:00 – 11:00:
Plenum: Einführung in die dt. Außenpolitik seit 1990 (Dr. Markus Kaim; Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP))

11:30 – 13:00:
Plenum: Einführung in das außenpolitische Programm der Piratenpartei (Bundestagskandidaten der AG Außen- und Sicherheitspolitik: Carolin Mahn-Gauseweg, Björn Niklas Semrau, Markus Barenhoff)
Panel 1: Workingpanel “Ausnahmen vom Gewaltverbot”
Panel 2: Workingpanel “Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen”

14:00 – 15:30:
Panel 1: Workingpanel “Ausnahmen vom Gewaltverbot”
Panel 2: Workingpanel “Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen”

16:00 – 16:30:
Plenum: Abschluss

 

Programmupdate zur #PK13

Hier findet Ihr den aktuellen Stand der Planung des Programms.

Samstag:

10:00 – 10:30:
Plenum: Eröffnung

11:00 – 12:30:
Plenum: Völkerrechtliche Aspekte von Auslandseinsätzen

13:30 – 15:00:
Plenum: Die USA und der Verlust der Macht: Probleme und Chancen einer multipolaren Weltordnung und deren Bedeutung für deutsche Außenpolitik
Panel: Sicherung weltweiter Allgemeingüter – Schutz von Handelswegen in internationalen Gewässern

15:30 – 17:00:
Plenum: Operation “Essential Harvest” – Parlamentarische Praxis und militärische Durchführung von Auslandseinsätzen am Beispiel Mazedonien

18:00 – 20:00:
Plenum: Podiumsdiskussion “Ausnahmen vom Gewaltverbot”

 

Sonntag:

10:00 – 11:00:
Plenum:
Einführung in die dt. Außenpolitik seit 1990

11:30 – 13:00:
Plenum: Einführung in das außenpolitische Programm der Piratenpartei
Panel 1: Workingpanel “Ausnahmen vom Gewaltverbot”
Panel 2: Workingpanel “Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen”

14:00 – 15:30:
Panel 1: Workingpanel “Ausnahmen vom Gewaltverbot”
Panel 2: Workingpanel “Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung von Auslandseinsätzen”

16:00 – 16:30:
Plenum: Abschluss

Der Zeitplan ist vorläufig und kann sich noch verändern. Die jeweils aktuelle Version wird hier veröffentlicht.

 

Porträt: Dr. Markus Kaim

Auch heute haben wir wieder ein Referentenporträt für Euch, damit Ihr Euch auf die #PK13 mehr und mehr freuen könnt. :)

PD Dr. habil. Markus Kaim, Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin
Markus Kaim studierte Politikwissenschaft, Mittelalterliche und Neuere Geschichte, Philosophie und Vergleichende Religionswissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und schloss sein Studium 1995 mit dem Magister Artium ab. 1998 folgte die Promotion zum Dr. phil. an der Philosophischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Ehe Markus Kaim 2005 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in die Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der SWP kam, war er wissenschaftlicher Mitarbeiter, später wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Außenpolitik und Internationale Beziehungen der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Visiting Fellow am American Institute for Contemporary
German Studies der Johns Hopkins University, Washington D.C. 2006 schloss Markus Kaim das Habilitationsverfahren an der Sozial- und Verhaltenswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena ab. Von April bis August2007 hatte er die Vertretung des Lehrstuhls „Internationale Politik/Außen- und Sicherheitspolitik“ an der Universität Konstanz inne, von September 2007 bis Mai2008 war er Inhaber des DAAD-Gastlehrstuhls für „German and European Studies“an der University of Toronto. Seit Juli2008 ist Markus Kaim Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der SWP.

Porträt: Angelika Beer

Damit Ihr auch heute etwas zu lesen habt, gibt es hier das nächste Referentenporträt:

Angelika Beer war eines der Gründungsmitglieder der Partei DIE GRÜNEN. Während ihrer Zeit im Bundestag von 1994 bis 2002 war sie verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion. Von 2004 bis 2009 gehörte sie als Mitglied des Europäischen Parlaments dem Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten an und war Sprecherin für Außen- und Sicherheitspoltiik der Grünen/EFA.

Angelika Beer war Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO und Koordinatorin der internationalen Kampagne gegen Landminen für Medico International. Sie engagiert sich weiterhin für das Forum ziviler Friedensdienst und das Berlin Information Center for Transatlantic Security.

Angelika Beer ist seit 2012 Mitglied der Piratenfraktion des Landtags von Schleswig-Holstein.

Porträt: Peter Matthiesen

Ein weiterer Referent:

Peter Matthiesen war 36 Jahre lang aktiver Soldat und hat vier Dienstjahre in Skopje, Mazedonien, gearbeitet. Dort war er Mitarbeiter des parlamentarischen Staatssekretärs Walter Kolbow, der für die Koordination der deutschen Hilfsmaßnahmen in Mazedonien zuständig war. Von 2000 bis 2002 war Matthiesen Militärattache in Skopje und erlebte als solcher die Kosovokrise.

Peter Matthiesen ist CIMIC-Spezialist (Civil Military Cooperation) und ist bis heute aus Ausbilder auf Korpsebene tätig.

Unterkünfte zur #PK13

Wenn Ihr zur #PK13 kommen wollt und noch nicht wisst, wo Ihr unterkommen könnt, haben wir hier ein paar Tipps für Euch:

  • Im Bett Point  stehen noch einige durch uns reservierte Zimmer für 28,- pro Nacht zur Verfügung. Meldet Euch bitte bei orga@potsdamer-konferenz.org, wenn Ihr Interesse daran habt. Wahlweise auch bei @der_MvG oder @688i.
  • Das Potsdam Hostel bietet preisgünstige Zimmer an (nicht durch uns reserviert).
  • Die Jugendherberge Potsdam-Babelsberg steht ebenfalls zur Verfügung (nicht durch uns reserviert).
  • Darüber hinaus bietet unser Veranstaltungsort die Möglichkeit der Hallenübernachtung. Dafür müsst Ihr dann allerdings Schlafsack und Isomatte oder LuMaTra mitbringen. Oder auf dem Boden schlafen. ;)