Außenpolitisches Barcamp der AG Außen- und Sicherheitspolitik

#PRISM auf der #PK13

Aus aktuellem Anlass hatten wir uns dazu entschlossen, auch das Thema #PRISM, #TEMPORA und generell Überwachungskampagnen auf die Agenda zu heben. Dazu gab es im Laufe des Samstag eine Aktuelle Stunde. Markus Barenhoff, stellvertretender Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, gab Einführung in die bisherigen Entwicklungen seit dem ECHELON-Projekt 2001 bis hin zu den Veröffentlichungen rund um die Tempora-Software des britischen Nachrichten- und Sicherheitsdienstes GCHQ und stellte den 6-Punkte-Plan der internationalen Piratenbewegung vor. Dr. Robert Frau, Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Völkerrecht, der Europa-Universität Viadrina, erläuterte die völkerrechtlichen Aspekte dieser Überwachungskampagnen.

Das Video der Vorträge und der anschließenden Diskussion, u.a. mit Angelika Beer, Stevan Cirkovic, Björn Niklas Semrau, Nico Kern, u.a. findet Ihr hier:
Aktuelle Stunde zu #PRISM auf der #PK13